Am Ende eine generelle Frage: Soll ich diese Saison auf den Wiederaufstieg oder lieber den Abstieg hoffen?

Liebe Leute,

1. Ich habe eine konkrete Frage, die mir immer noch nicht 100% klar ist: Wie genau denkt Ihr, dass die Investoren 2018 die 50+1 Regel kippen werden? Mir ist bewußt, dass das wohl keiner genau weiss. Aber es gibt wohl wahrscheinliche Szenarien. Von den was ich hier gelesen habe, werden die Investoren wohl versuchen die Management GmbH zu übernehmen (die zu 100% dem e.V. gehört, auch wenn die KGaA 2 ARs stellt). Und dies könnte (theoretisch) von Vereinsseite verhindert werden. Liege ich richtig?

2. Wer genau wird die die Entscheidung von Vereinsseite treffen müssen? Der AR des e.V., oder die Mitgliderversammlung (JHV?)? Weiter in die Zukunft gedacht: Gäbe es die Möglichkeit, dass der e.V. seine Statuten ändert, so dass die Management GmbH nur mit 2/3 Mehrheit der JHV veräußert werden darf (unter der Annahme, dass dies den Status Quo sichert)?

3. Am Ende eine generelle Frage: Soll ich diese Saison auf den Wiederaufstieg oder lieber den Abstieg hoffen?

Das Amtsgericht München, Registergericht, hat einer Anfang August 2016 eingegangenen Anregung, den Fußball-Club Bayern, München eingetragener Verein „wegen Rechtsformverfehlung“ aus dem Vereinsregister zu löschen, nicht entsprochen.

Hintergrund der Anregung ist, dass nur nichtwirtschaftliche Vereine i.S.v. § 21 BGB, deren Zweck im Gegensatz zu wirtschaftlichen Vereinen nach § 22 BGB nicht auf einen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb gerichtet ist, im Vereinsregister einzutragen sind und hierdurch Rechtsfähigkeit erlangen.

In der Anregung wird behauptet, der Fußball-Club betätige sich in einem Maße wirtschaftlich, dass seine ideelle Betätigung demgegenüber untergeordnet sei.

In der amtsgerichtlichen Entscheidung wird ausgeführt, dass bereits der Bundesgerichtshof in einer Entscheidung vom 29.09.1982 (I ZR 88/80) eine Auslagerung wirtschaftlicher Tätigkeiten von Vereinen auf Kapitalgesellschaften grundsätzlich für zulässig erachtet hat (sog. „Nebenzweckprivileg“). Die konkreten Verhältnisse bei dem Fußball-Club Bayern, München wurden geprüft. Es besteht eine Beteiligung an einer Kapitalgesellschaft, der FC Bayern München AG. Unter Berücksichtigung der konkreten Umstände dieser Beteiligung hat das Amtsgericht München im Rahmen der Einzelfallprüfung die Einleitung eines Amtslöschungsverfahrens hier abgelehnt. Ein Rechtsmittel gegen diese Entscheidung gibt es nicht.

Die Umwandlung der Fussballsparte des Traditionsvereins Hannover 96 in die BSG Hörgeräte Isernhagen steht weitgehend vor ihrer Vollendung.

94-95-96

Ich vermute, der 12. Mann wird § 16 der Satzung unseres ehrwürdigen Vereins gemeint haben, in dessen Punkt 5 das "Verfahren zur Vorstandsbestellung" geregelt ist:

"(Satz 1) Innerhalb von zwei Wochen nach seiner Wahl benennt der Aufsichtsrat einen Kandidaten für den Vorstandsvorsitz.

(Satz 2 ... .)
(Satz 3 ... .)

(Satz 4) Der Kandidat für den Vorstandsvorsitz hat dem Aufsichtsrat binnen zwei Wochen mitzuteilen, ob er das Amt annimmt und welche Personen er zu Vorstandsmitgliedern vorschlägt.

(Satz 5) Der Aufsichtsrat teilt dem Kandidaten binnen zwei Wochen seine Entscheidung mit.

(Satz 6) Stimmt der Aufsichtsrat dem Vorschlag des Kandidaten zu, gilt diese Zustimmung als Bestellung des gesamten Vorstandes.

(Satz 7) Wird der Vorschlag des Kandidaten für den Vorstandsvorsitz abgelehnt, muss dieser dem Aufsichtsrat innerhalb einer Frist von zwei Wochen einen neuen Personalvorschlag unterbreiten.

(Satz 8 ) Wird auch diesem nicht oder nur teilweise entsprochen, hat der Aufsichtsrat einen neuen Kandidaten für den Vorstandsvorsitz zu benennen.

(Satz 9) Dieses Verfahren ist bis zur Zustimmung fortzusetzen."

Noch bevor uns der in diesen Dingen ja versierte AR-Vorsitzende wieder irgendwelche Märchen erzählt, steht - nach einem Blich in die Satzung und einem zweiten auf den Kalender -* bereits heute fest, dass

1. der Aufsichtsrat die Satzung gleich mehrfach pflichtwidrig missachtet hat.
2. Martin Kind bei Beachtung der Satzung gar nicht mehr Neuer Vorstandsvorsitzender werden konnte
3. der alte Vorstand bei Beachtung der Satzung nicht mehr als Neuer Vorstand bestellt werden konnte.

Die Durchsetzung persönlicher Ziele unter permanenter Missachtung der Satzung und damit des "Gesetz" gewordenen Willens der Mitgliederversammlung wird man, zumindest unter den Vereinsmitgliedern, denen Anstand und Ehrlichkeit noch etwas mehr bedeuten als hohle Floskeln, nicht anders als schändlich und vereinsschädlich nennen können.

Auch wenn der sprichwörtliche morgendliche Blick in den eigenen Spiegel für unsere altgedienten Vereinseliten keine Herausforderung mehr darstellen mag, frage ich mich doch, wie man als gewähltes Mitglied des Aufsichtsrats selbst an solch schmählichem Tun mitwirken kann (dass doch weit über die bei uns sonst üblichen Kungeleien hinausgeht) und doch glaubt, seinen Wählern noch in die Augen sehen zu können.
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Um die satzungsgemäßen Abläufe und Fristen und die mutmaßlichen Verstöße etwas plastischer werden zu lassen, hier noch ein paar ergänzende Daten und Hinweise:

1. Erster Satzungsverstoß

Die Benennung des „Kandidaten für den Vorstandsvorsitz“ (§ 16 Punkt 5 Satz 1)
Sie hat „innerhalb von zwei Wochen“ nach der Wahl des AR (auf der JHV am 26. April 2016) zu erfolgen, die Frist endete also bereits am 10. Mai 2016. Tatsächlich erfolgte die Benennung des (ersten) Kandidaten jedoch erst nach mehr als drei Wochen, nämlich am 18. Mai 2016.

Da mit Martin Kind einfach der bisherige und nun zunächst kommissarisch weiter tätige Vereinsvorsitzende wieder beauftragt wurde, dem AR weitere Vorstandsmitglieder vorzuschlagen und diese Entscheidung zudem einstimmig getroffen wurde, gibt es überhaupt keinen sachlichen Grund für diese extreme Fristüberschreitung um mehr als 50 %. Daher wiegt bereits dieser erste Satzungsverstoß um so schwerer.

2. Weitere Satzungsverstöße

Kandidat Kind hatte, ab dem 18. Mai 2016, zwei Wochen, also maximal bis zum 1. Juni 2016, Zeit, dem AR seinen vollständigen Vorstandsvorschlag zu präsentieren.
Der Aufsichtsrat hatte über diesen vorgeschlagenen Vorstand innerhalb von zwei weiteren Wochen, mithin bis spätestens 15. Juni 2016, zu entscheiden.

Dabei gab es genau zwei Möglichkeiten:

a) Die uneingeschränkte und vollständige Akzeptanz war die eine. Dann hätte der Aufsichtsrat den vorgeschlagenen Vorstand zugleich als neuen Vorstand benennen müssen. (Der 15. Juni 2016 wäre damit zugleich der letzte Tag gewesen, an dem der Aufsichtsrat den alten Vorstand hätte erneut bestellen können.)

b) Die zweite Entscheidungsoption des Aufsichtsrats, war die Ablehnung einzelner oder aller vom Kandidaten Kind vorgeschlagenen Vorstandsmitglieder.

Letzteres ist ganz offensichtlich geschehen. Denn sonst wäre, erstens, der neue Vorstand bereits seit dem 15. Juni 2016 benannt und im Amt - beides ist nicht der Fall.
Zweitens, hatte Herr Kind ja bereits anlässlich der Mitgliederversammlung am 26. April 2016 vorgetragen, am liebsten ohne jede Veränderung in den Organen weiterarbeiten zu wollen, was schon angesichts des deutlichen Mitgliedervotums für Veränderung und wegen der vielen offenen Fragen hinsichtlich der ungesicherten zukünftigen Finanzierung des Vereins und seines Vereinszentrums, für den Aufsichtsrat nicht akzeptabel gewesen sein kann.

Damit hätte Kandidat Kind dem Aufsichtsrat, gemäß der Satzung innerhalb einer Nachfrist von weiteren zwei Wochen, also bis spätestens 29. Juni 2016, einen neuen Personalvorschlag unterbreiten müssen.

Zu diesem Zeitpunkt aber - und da ist die Satzung ganz unmissverständlich und klar - gab es nur zwei Entscheidungsmöglichkeiten für den Aufsichtsrat:

a) Entweder der neue, zweite Vorschlag des beauftragten Kandidaten für den Vorstandsvorsitz (Martin Kind) wäre nun (vollständig) akzeptabel gewesen: Dann hätte der Aufsichtsrat diesen neuen Vorstand zugleich bestellen müssen.
Dann aber wäre dieser neue Vorstand bereits seit Ende Juni im Amt und hätte den alten, bis dahin noch kommissarisch tätigen, Vorstand ersetzt. Beides ist wiederum nicht der Fall.

b) Oder aber, der Aufsichtsrat hätte, sofern es dem Kandidaten (Martin Kind) nicht gelungen war, dem AR fristgemäß, innerhalb von zwei Wochen, also bis zum 29. Juni 2016, einen zur Gänze akzeptablen neuen, zweiten Vorstandsvorschlag zu präsentieren, „einen neuen Kandidaten für den Vorstandsvorsitz (...) benennen“ müssen, der dann wiederum einen Vorschlag für den Vorstand hätte unterbreiten müssen.

Auch diese zwingende Vorschrift jedoch, hat der Aufsichtsrat pflichtwidrig missachtet!

Statt spätestens am 29. Juni 2016 dem ursprünglichen Kandidaten Kind satzungsgemäß den Auftrag zu entziehen, einen neuen Kandidaten für den Vorstandsvorsitz zu suchen und diesen mit der Zusammenstellung eines neuen Vorstandsvorschlags zu beauftragen, ließ und lässt der Aufsichtsrat offensichtlich Martin Kind, der den Vorstandsvorsitz nach der Satzung nur noch kommissarisch verwalten darf, mitsamt seinen ebenfalls nur noch kommissarisch tätigen Vorstandskollegen, einfach uneingeschränkt weiter schalten und walten.