"Staplerfahrer Klaus"

Ja. Ist eine ganz witzige Parodie...

_________________
Gruß Paco

Na gut.



Der letzte Punkt bezieht sich auf ein rechtsstaatliches Prinzip, nachdem ein Vergehen nur geahndet werden kann, wenn die Strafbarkeit einer Handlung im Vorfeld der Tat gesetzlich festgeschrieben war, ebenso wie Art und Dauer der Strafe. Dadurch soll die Rechtssicherheit der Bürger in einem demokratischen System gewährleistet werden.

_________________
Gruß Paco

gracias (danke)

_________________
R.I.P. Robert Enke
Die Erinnerung ist ein Fenster, durch das ich Dich sehen kann, wann immer ich es willl

Aqui tienes
(Bitte schön)

_________________
Falls Anrufe für mich kommen, ich bin mal eben auf dem 3.Platz!

So,habe mir jetzt Karten für Freiburg gekauft! Ist mir auch wirklich *gängstiger Kraftausdruck* wie lange ich dahin fahren muss! Ich muss jetzt nur die Mannschaft unterstützen!

Das ist das WICHTIGSTE!

Dieser Rechtsgrundsatz wurde erst 1801 von dem deutschen Rechtsgelehrten Anselm Feuerbach formuliert. und zwar nicht etwa iauf spanisch, sondern in lateinischer Sprache: Nulla poena sine lege! Einen weniger differenzierten Vorläufer dieser Rechtsauffassung findet man schon im römischen Recht.

Zu deiner erläuternden Bemerkung muss man aber sagen, dass dieser Grundsatz zwar in unserem Grundgesetz Art. 103 Absatz 2 verankert ist, aber leider nicht so leicht anzuwenden ist, wie man denken könnte. So wurde dieser Grundsatz z.B. strapaziert als man über die Mauerschützen der DDR urteilen sollte, nachdem die Wiedervereinigung stattgefunden hatte. Nach DDR-Recht war die Erschießung von "Republikflüchtlingen" durch Grenzsoldaten nicht strafbar, nach bundesrepublikanischem Gesetz aber schon. Darf man die Erschießung ungesühnt lassen, weil ein Unrechtsstaat die Tötung eines Menschen erlaubt, der sein Menschenrecht auf Freiheit wahrnehmen will?

Dein Fallbeispiel beschreibt einen juristisch außerordentlich komplexen Sachverhalt. Auf der Basis meines durchschnittlichen juristischen Vorwissens würde ich sagen nein. Die Anklage berief sich laut Wikipedia auf die radbruchsche Formel, danach verstieß der Schießbefehl gegen höherrangiges DDR-Recht. Er war also selbst auf der Basis der DDR Rechtsnormen nicht hinreichend legitimiert. Der kleine Historiker in mir empfand übrigens zumindest etwas Genugtuung darüber, dass sich nicht allein die Handlanger sondern auch die Drahtzieher des Systems zu verantworten hatten, unter anderem die Herren Schabowski und Krenz. Immerhin hatte ersterer den Angehörigen der Opfer nachträglich sein Bedauern ausgedrückt und sich entschuldigt.

Wäre das hoher Gericht der Verteidigung gefolgt, die das Rückwirkungsverbot vermutlich bewusst überstrapazierte, hätte dies zur Folge gehabt dass die höchste Rechtsprechung auch die höchste Ungerechtigkeit bedeuten kann. Ich bin mir sicher, dass dir auch dazu ein lateinisches Zitat einfällt.

Für juristische Sachverhalte auf dem Boden der Bundesrepublik gilt das Rückwirkungsverbot allerdings meines Wissens nach uneingeschränkt. Oder wie siehst du es?

_________________
Gruß Paco

Unser damaliger " Was jeht mich mein Jeschwätz von Jestern an!" Bundeskanzler Adenauer hat, um die Eingliederung von Nationalsozialisten in den Öffentlichen - und Staatsdienst zu erleichtern und sie auch der Imunität zu unterstellen, das Rückwirkungsverbot, 1952 erlassen.!

Mit den Worten : " Was damals rechtens war, kann heute kein Unrecht sein!" schmetterte er Einwände der Kirchen und anderer gesellschaftlicher Einrichtungen ab!....

_________________
Falls Anrufe für mich kommen, ich bin mal eben auf dem 3.Platz!

Das ist eine interessante Information. Womit auch Adenauer Feuerbachs wohlbegründetes Prinzip in seinem Sinne umgedeutet hätte

Ich will es jetzt aber nicht überstrapazieren, nur anmerken warum ich gerne über derartige Dinge reflektiere. Vermutlich laufen derartige Diskussionen in unzähligen Foren ähnlich ab. Mod hat seinen Stolz, pocht auf sein Hausrecht und ist der langwierigen Diskussion über den Sinn oder Unsinn einer Sperrung überdrüssig. Wenn man will kann man es auch als nebensächlich betrachten. Manchmal frage ich mich allerdings, welche Dinge eine Sperrung ohne hinreichende Begründung im Rechtsempfinden der User anrichtet. Ein Entwicklung die ich generell mit etwas Besorgnis betrachte, nicht nur in Bezug auf dieses Forum.

Für den Moment gilt meine Besorgnis aber unseren Roten, denen ich über das WE natürlich die Daumen drücke.

_________________
Gruß Paco

Keine Bange, das hat es hier noch nicht gegeben und wird es bei den derzeit aktiven Moderatoren auch nicht geben. Adressat der Begründung ist aber immer der gesperrte User, nicht das Plenum.

_________________
"...ein Beruf, der durch eine Vielzahl von Wichtigtuern, Halbgebildeten und Trunkenbolden gestraft ist."

Peter Scholl-Latour über Journalismus

So ist das mit den Kundenwünschen

Martin.....Martiiiiinnnn?????? Hallo?

_________________
Falls Anrufe für mich kommen, ich bin mal eben auf dem 3.Platz!

Wo ist eigentlich Susi ?

_________________
"Liberal sein heißt nicht nur die Freiheit für uns selber und zu unserem Vorteil verlangen, sondern auch anderen gegen uns zu unserem Nachteil einräumen."

- Franz von Holtzendorff

In Barcelona.

Ich hoffe, sie hat da wenigstens schönes Wetter, denn ein Sieg wird kaum zu erwarten sein für den VfB.
Ähnlich wie für unsere 96er Wochenende für Wochenende

_________________
"Liberal sein heißt nicht nur die Freiheit für uns selber und zu unserem Vorteil verlangen, sondern auch anderen gegen uns zu unserem Nachteil einräumen."

- Franz von Holtzendorff

Der VFB spielt zuhause gegen Barcelona!

_________________
Wir müssen aufhören weniger zu trinken!

In Barcelona scheint trotzdem die Sonne...!

_________________
Vielen Dank für EUROPAPOKAL-Vierschanzentournee 2.0 .....!!!

Alles klar, nocci96, dann ist sie eben in zwei Wochen da.

Ob 96 auch mal gegen Barcelona spielt? Ich glaub ich bin Neidisch!

_________________
Wir müssen aufhören weniger zu trinken!

Barcelona ist doch langweilig,
lieber schön Ui-Cup in Moldawien oder so

_________________
Hauptstädte gehören in die Bundesliga!!

Oder Uefa-Cup in Bremen!

_________________
Wir müssen aufhören weniger zu trinken!